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Videoüberwachung und Gesundheitsdaten

Videoüberwachung und Gesundheitsdaten

Hallo Eintracht-Fans,

wir hoffen es geht Euch allen gut und Ihr seid auch ohne die regelmäßige Dosis Eintracht im Stadion gesund und munter.

Seit Beginn der Corona-Pandemie werden die Grundrechte im öffentlichen Leben bekanntermaßen immer weiter eingeschränkt. Wir wollen an dieser Stelle nicht die getroffenen Maßnahmen zum Schutz von uns allen in Frage stellen, dennoch sollte man nicht die Augen vor Entwicklungen verschließen, die über das Ziel hinausschießen.

Als Fussballfans sind wir leider immer wieder mit neuen Überwachungsmaßnahmen konfrontiert und stoßen bei unserer Kritik oft auf taube Ohren. So wurden bei der Ausweitung der Videoüberwachung im Eintracht-Stadion kurzer Hand Tatsachen von der Polizei Braunschweig geschaffen und sich anschließend, entgegen jeder Behauptung, einem Dialog mit der Blau-Gelben Hilfe als Vertretung vieler Eintracht-Fans ohne Begründung entzogen.

Diese Strategie scheint sich die Polizei Braunschweig beim niedersächsische Innenministerium abgeschaut zu haben, zumindest wird in der aktuellen Coronakrise deutlich, dass man auch hier ein solches Vorgehen für legitim hält. Denn obwohl sich die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel gegen eine Weitergabe von Gesundheitsdaten aus den Gesundheitsämtern an die Polizei ausspricht und diese als rechtswidrig einstuft, ignoriert das Innenministerium diese Einwände. Auch hier ist man nicht bereit über die eigenhändig geschaffenen Tatsachen ernsthaft und kritisch nachzudenken und diese nochmal auf den Prüfstand zu stellen.

Wir als Blau-Gelbe Hilfe werden auch in Zukunft kritisch alle Maßnachmen betrachten, die Eure Rechte im und um das Stadion einschränken. Das Thema Überwachung wird daher auch weiterhin große Beachtung finden und nicht unter den Tisch fallen.

Bleibt gesund – Eure BGH!